NEWS 2007

Medienmitteilung vom 4. Oktober 2007
Wahlen in den National- und Ständerat am 21. Okt. 2007

In Basel-Stadt sind am 21. Oktober 2007 fünf Nationalrats- und ein Ständeratssitz zu besetzen. Kulturstadt Jetzt empfiehlt die im Folgenden aufgelisteten PolitikerInnen zur Wahl, die sich für ein urbanes und kulturell lebendiges Basel einsetzen.

Neben den hier aufgeführten gibt es auch andere PolitikerInnen, die weltoffen politisieren. Die Nachstehenden verkörpern am ehesten moderne, urbane Politik. Mit unseren Wahlempfehlungen sollen bewusst auch jüngere KandidatInnen gestärkt werden, auch wenn sie diesmal kaum Wahlchancen haben. Sie sind die Kräfte der Zukunft und oft weniger ideologisch verbohrt als ihre älteren ParteikollegInnen.

links und liberal
05.04 Beat Jans (SP)
08.04 Urs Müller-Walz (Grünes Bündnis)
04.04 Heinrich Ueberwasser (EVP)
20.01 Stephanie Siegrist (JUSO)
21.01 Mirjam Ballmer (Junge Grüne)

bürgerlich und progressiv
01.05 Peter Malama (FDP)
03.02 Conradin Cramer (LDP)
07.03 Lukas Engelberger (CVP)
23.01 Noëmi Dürr (Jungliberale)
23.03 Michael Rossi (Jungliberale)

unideologisch
05.04 Beat Jans (SP)
01.05 Peter Malama (FDP)
07.03 Lukas Engelberger (CVP)
20.01 Stephanie Siegrist (JUSO)
23.03 Michael Rossi (Jungliberale)

Die  komplette Medienmitteilung und die Begründung für die Empfehlungen kann als PDF heruntergeladen werden:
>> Medienmitteilung mit den Wahlempfehlungen vom 4. Oktober 2007

Medienmitteilung vom 24. August 2007
Gastgewerbegesetz: Ein erster sinnvoller Schritt

Kulturstadt Jetzt begrüsst die Absicht des Regierungsrates, den Vollzug des Gastgewerbegesetzes zu vereinfachen. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie die Regierung die weiteren Mängel des Gastgewerbegesetzes beheben will.

Die  komplette Medienmitteilung kann als PDF heruntergeladen werden:
>> Medienmitteilung vom 24. August 2007

Medienmitteilung vom 16. August 2007
Basler Schwanengesang – Bündelitag für die Kultur

Jahrelang wurde den Kulturveranstaltern angeraten, sie möchten ihre nicht anwohnerkompatiblen Events doch bitte aus dem Zentrum an den Stadtrand verlagern. Ob Böllerschüsse oder Gitarrensalven: Gross war jeweils das Verständnis der Amtsstellen, wenn lärmgeplagte Bewohner der Kernstadt – in den Fällen Kaserne, Sommercasino, Barfüsserplatz – sich gegen schallintensives Tun zur Wehr setzten. Und schnell war die Verlagerung in weniger dicht bevölkertes Gebiet ein Thema: Es gebe doch auf dem Dreispitz, im Hafen, rund um die Bahnhöfe weite Areale für lärmiges Tun.

Die  komplette Medienmitteilung kann als PDF heruntergeladen werden:
>> Medienmitteilung vom 16. August 2007

Medienmitteilung vom 25. Juni 2007
Halbzeit-Legislaturbilanz Kulturstadt Jetzt

Kulturstadt Jetzt ist seit Beginn der laufenden Legislaturperiode (Februar 2005) mit zwei gewählten Mandatsträgern im Grossen Rat vertreten. Den Grossräten Tino Krattiger und Tobit Schäfer ist es gelungen, in Zusammenarbeit mit VertreterInnen aller Parteien wichtige thematische Schwerpunkte zu setzen. Den Hauptanliegen von Kulturstadt Jetzt nach einem kultur-freundlichen Klima in Gesetzgebung und Verwaltungspraxis und der Förderung einer lebendigen städtischen Kultur-landschaft werden so auch im Grossen Rat Gehör verschafft.

Die  komplette Medienmitteilung kann als PDF heruntergeladen werden:
>> Medienmitteilung vom 25. Juni 2007
>> Politische Halbzeitbilanz (Grosser Rat, Behörden)

Medienmitteilung vom 24. Mai 2007
Kulturstadt Jetzt sagt Ja zum neuen Stadt-Casino

Das Komitee Kulturstadt befürwortet den Bau des neuen Stadt-Casinos in Basel und empfiehlt, bei der Referendumsabstimmung vom 17. Juni 2007 ein Ja zu den Grossratsbeschlüssen einzulegen. Die wichtigsten Anliegen von Kulturstadt Jetzt sind vom Grossen Rat und der Casino-Gesellschaft aufgenommen worden. Der Neubau ist aus kulturpolitischer Sicht wünschenswert.

Die  komplette Medienmitteilung kann als PDF heruntergeladen werden:
>> Medienmitteilung vom 24. Mai 2007

Medienmitteilung vom 7. Mai 2007
Gastgewerbegesetz: Regierungsrat schiesst über Ziel hinaus

Mit einer gewissen Irritation haben der Gewerbeverband Basel-Stadt und das Komitee «Kulturstadt Jetzt» die Reaktion des Regierungsrates auf die sieben Interpellationen zum Gastgewerbegesetz (GGG) zur Kenntnis genommen. Aus Sicht des Gewerbeverbandes und des Komitees «Kulturstadt Jetzt» sind die regierungsrätlichen Antworten übertrieben und der Diskussion nicht dienlich. Der Regierungsrat schiebt den Schwarzen Peter dem Parlament zu, obwohl der Gesetzesvollzug allein in der Verantwortung des Regierungsrates liegt.

Die  komplette Medienmitteilung kann als PDF heruntergeladen werden:
>> Medienmitteilung vom 7. Mai 2007
 

Medienmitteilung vom 30. April 2007
Der öffentliche Raum ist mehr als Allmend

Das Komitee Kulturstadt Jetzt hat sich im Rahmen der Vernehmlassung zur
Totalrevision des Allmendgesetzes ausführlich mit der Materie
auseinandergesetzt und schlägt ein grundsätzliches Überdenken des
Gesetzesentwurfes vor. Beim jetzigen Entwurf drohen eine Verschlechterung der Bewilligungsverfahren und Mehraufwand für die Verwaltung.

Die  kompletten Dokumente können als PDF heruntergeladen werden:
>> Medienmitteilung vom 30 April 2007
>> komplette Vernehmlassungs-Stellungnahme von Kulturstadt Jetzt
>> Link zur Vernehmlassung des Regierungsrates

Medienmitteilung vom 27. März 2007
Gastgewerbegesetz: Korrektur in Paragraphen und Praxis notwendig

Knapp zwei Jahre Erfahrung mit dem neuen Gastgewerbegesetz in Basel-Stadt sind genug: Mit dem am 1. Juni 2005 in Kraft getretenen neuen Gesetz wurden die Bewilligungsverfahren viel komplexer und aufwändiger und damit, so die Erfahrungen, gewerbe- und kulturunfreundlich. Dies ist nicht zu akzeptieren. Kaum Probleme verursachte hingegen die Einführung der Polizeistunde light, die befürchtete Einspracheflut ist ausgeblieben und die Gebühren sind tragbar. Grossrätinnen und Grossräte aus allen politischen Lagern setzen sich jetzt in einer gemeinsamen Aktion für Verbesserungen ein...

Die kompletten Dokumente können hier als PDF heruntergeladen werden:
>> komplette Medienmitteilung vom 27. März 2007
>> Einführungsstatement Peter Malama, Direktor Gewerbeverband BS
>> Leidensgeschichte Gastgewerbegesetz (III. Akt)
>> Erfahrungsberichte dreier Gastgewerbebetriebe
>> 7 Interpellationen zum Gastgewerbegesetz (SP, CVP, LDP, FDP, SVP)
 

Petition zur Förderung der Alternativkultur in Basel-Stadt

Die Förderung der Alternativkultur, insbesondere der freien Szene Tanz/Theater und der Populärmusik, ist im Kanton Basel-Stadt unterdotiert. Um das Thema auf die politische Agenda zu bringen, starten der junge rat Basel-Stadt und Kulturstadt Jetzt eine Unterschriftensammlung.
>> Details unter www.alternativkultur.ch

update www.kulturstadt-jetzt.ch bald
> In den nächsten Tagen wird die gesamte Website neu überarbeitet. Alle jetzigen Navigationspunkte beziehen sich auf die Referendumsabstimmung zum neuen Gastgewerbegesetz aus dem Jahre 2005.

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